Inhaltlich stellen – das möchte ich die AfD. Kürzlich durfte ich gleich dreimal am Rednerpult zu AfD-Anträgen sprechen. Es war, wie so oft, wenig sachorientiert, vielmehr eine Mischung aus Provokation, Verblendung und Selbstmitleid. Insbesondere der Beitrag zum Demokratiefördergesetz hat Spaß gemacht zu kontern.
Im Plenum des Landtags stellte die AfD einen Antrag mit dem Titel „Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – das sogenannte Demokratiefördergesetz stoppen!“ zur Debatte. In meiner Rede habe ich klargemacht, warum dieser Antrag jeglicher Grundlage entbehrt und welche realen Bedrohungen für unsere Demokratie bestehen.
Die AfD nutzt Zitate aus George Orwells dystopischem Roman „1984“, um das Demokratiefördergesetz zu kritisieren. Orwell schrieb über totalitäre Überwachungsstaaten nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs. Es ist beschämend, dass die AfD Parallelen zu unserem politischen System zieht.
Klar ist: Es ist unsere Pflicht, die Demokratie zu schützen und weiter zu stärken. Dazu kann jeder einen Beitrag leisten – auch Sie und DU.
Die Rede ist HIER abrufbar.