Der Strukturwandel im Rheinischen Revier ist nicht nur eine Jahrhundertaufgabe, sondern der größte Transformationsprozess in Europa. Im der vergangenen Plenarwoche durfte ich dazu sprechen und zum Ausdruck bringen, warum mir, ja warum uns allen das Thema in unserer Heimat so wichtig ist.
Ich selbst sehe mich als Teil dieses Jahrhundertprojekts. Meine Familie zog in den 1980ern nach Frechen, auf der Suche nach Arbeit. Meine Kindheitserinnerungen sind eng mit dieser Region verbunden. Heute sind viele Menschen bereits Teil dieses Projekts, geprägt von Fleiß und Engagement.
In meiner Rede kritisiere ich einen Antrag der SPD-Fraktion, der den Strukturwandel zur Chefsache machen wollte. Meine Frage lautete: Was kann ein Beauftragter besser machen als die Menschen vor Ort? Die SPD wurde aufgefordert, es selbst zur Chefsache zu machen und vor Ort mit den Menschen zu sprechen. Ich tue es jeden Tag.
Auch der Kanzlerbesuch im Revier wurde thematisiert. Versprochene Maßnahmen wurden nicht umgesetzt. Im Gegensatz dazu betonte ich, dass der Strukturwandel ein gemeinsames Anliegen des ganzen Landes ist.
Der Antrag der SPD, eine Landesförderrichtlinie zu etablieren, wurde als Nebelkerze bezeichnet, da bereits viele Maßnahmen in Umsetzung sind. Stattdessen forderte ich den Bund auf, Direktinvestitionen für Unternehmen und mehr Personal beim BAFA bereitzustellen.
Abschließend betone ich meine persönliche Verbundenheit zum Revier und meine Vorfreude darauf, es in den kommenden Jahren mit Mut mitzugestalten. Der Strukturwandel ist kein alleiniges Anliegen eines Chefs; es ist ein gemeinsames Jahrhundertprojekt.