Anlässlich des ersten Jahrestages des russischen Überfalls auf die Ukraine war ich am vergangenen Donnerstag, den 24. Februar 2023, in Köln am Roncalli Platz auf einer Demonstration des Blau-Gelben Kreuzes e.V.
Viele Menschen kamen zusammen, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu zeigen und ihre Unterstützung für das Land zu bekunden. Im Rückblick auf die Demonstration kann ich festhalten, dass die Veranstaltung ein großer Erfolg war und ein wichtiges Zeichen für die Ukraine, aber auch an die geflüchteten Menschen aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen war.
Für mich steht weiterhin fest: Die Menschen in der Ukraine verteidigen die Freiheit ihres Landes, als auch unsere gesellschaftliche Freiheit in ganz Europa.
Ein besonderer Moment in der Fraktionssitzung dieser Woche anlässlich des 24. Februars war der Besuch der ukrainischen Generalkonsulin, Frau Shun, im Landtag. Sie sprach vor den CDU-Fraktionsmitgliedern und betonte die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine nach einem Jahr des Angriffskrieges. Durch den Überfall Russlands wurde die ukrainische Wirtschaft schwer getroffen, da insbesondere die wirtschaftsstarken Regionen durch russische Truppen entweder besetzt, oder zerstört worden sind. Unser Ziel muss es sein und bleiben, diesen Tabu-Bruch Putins-Regime nicht durchgehen zu lassen und die Ukraine als souveränen Staat zu erhalten und perspektivisch in die Familie der Europäischen Union zu integrieren. Mittlerweile sind mindestens 30% der Infrastruktur in der Ukraine zerstört. Wir müssen uns schon jetzt engagieren, wir wie den ukrainischen Staat nach diesem Krieg wieder aufbauen und lebensfähig machen können. Nur so werden wir sicherstellen können, dass Autokraten auf der ganzen Welt vor einer aggressiven und expansiven Außenpolitik zurückschrecken werden.