Vor einigen Wochen durfte ich Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, zu einem zweistündigen Austausch in Brüssel treffen. Ein inspirierender Sonntagabend, der mir in Erinnerung bleiben wird.
Angedacht war zunächst eine halbe Stunde für den Austausch mit jungen Christdemokraten aus ganz NRW. Es folgte ein zweistündiges persönliches und sehr offenes Gespräch über die Zukunft der Europäischen Union.
Besonders die beiden Themen Wirtschaft und Migration standen im Mittelpunkt. Ersteres war mir besonders wichtig, da ich der Ministerin schilderte, welche große Herausforderung der Strukturwandel ist und welche europäische Stellschrauben, bspw. das Beihilferecht, es zu drehen gilt, damit der Standort für Investitionen attraktiv bleibt.
Letzteres ist vor allem durch die weiter steigenden Zahlen der Asylsuchenden ein drängendes Thema, das eine europäische Lösung erfordert. Unsere Kommunen sind an ihre Aufnahmegrenzen gestoßen, und es ist dringend notwendig, dass die Verantwortung für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen gerecht auf europäische Staaten verteilt wird. Es kann nicht sein, dass Deutschland hierbei eine unverhältnismäßig große Last trägt, während andere EU-Länder nur wenig zur Lösung beitragen.
Außerdem haben wir über den deutlich wahrnehmbaren Rechtsruck in unserer Gesellschaft gesprochen. Die Kommissionspräsidentin von der Leyen war genauso wie ich der Meinung, dass dieser Entwicklung mit einer klugen und verständlichen Politik entgegengewirkt werden muss. Eine solidarische Gesellschaft, die auf Toleranz und Zusammenhalt basiert, ist entscheidend für unsere Zukunft. Gleichzeitig gilt es die Probleme anzusprechen und zu lösen.
Ich bin sehr erfreut, dass Ursula von der Leyen ein offenes Ohr für die Herausforderungen unserer Heimat hat und hoffe sehr, dass von europäischer Seite auch Taten folgen. Mit unserem Europakandidaten und bisherigen Europaabgeordneten, Axel Voss, sowie unserer Kandidatin Jennifer Szyffert können wir mit einem erfahrenen und kompetenten Politiker in diese Europawahlen gehen.